Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Vereinsregister, Eintragung, Verein, nicht wirtschaftlich, Naturkindergarten

• IWW

  §§ 21 BGB, 3 KiBiz NW

 
• Deutsches Notarinstitut

  BGB § 21
  Naturkindergarten als nichtwirtschaftlicher Verein

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 21; NW § 3 KiBiz
  Vereinsregister; Eintragung; Verein; nicht wirtschaftlich; Naturkindergarten

• rechtsportal.de

  BGB § 21 ; NW § 3 KiBiz
  Eintragung eines einen Naturkindergarten unterhaltenden Vereins im Vereinsregister

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Waldbienen Naturkindergarten kann eingetragener Verein werden

• raschlosser.com (Kurzinformation)

  Der Naturkindergarten: Nichtwirtschaftlicher Verein oder Kindergarten?

• raheinemann.de (Kurzinformation)

  Waldbienen-Naturkindergarten kann als nichtwirtschaftlicher Verein ins Vereinsregister eingetragen werden

 
• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Naturkindergarten kann eingetragener Verein werden

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Waldbienen Naturkindergarten kann eingetragener Verein werden

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Waldbienen-Naturkindergarten kann eingetragener Verein werden

• tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
• haerlein.de (Kurzinformation)

  Verein, der einen Naturkindergarten betreiben will, kann Anspruch auf Eintragung als nichtwirtschaftlicher Verein haben

• datev.de (Kurzinformation)

  Waldbienen Naturkindergarten kann eingetragener Verein werden

Papierfundstellen

• NJW-RR 2017, 743
• NZG 2017, 625

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• KG, 18.01.2011 - 25 W 14/10

  Vereinsregisterverfahren: Abgrenzung zwischen Idealverein und wirtschaftlichem …

  Auszug aus OLG Hamm, 07.04.2017 - 27 W 24/17

  Zur Begründung hat das Amtsgericht näher ausgeführt, dass den Ausführungen des Kammergerichts im Beschluss vom 18.01.2011 - 25 W 14/10 - gefolgt werde und das Vorliegen eines ideellen Vereins verneint würde.

  Dem vom Amtsgericht zitierten Beschluss des Kammergerichts Berlin - 25 W 14/10 - vom 18.01.2011 lag demgegenüber ein Sachverhalt zu Grunde, wonach der Betrieb von Betreuungszentren und die Unterhaltung von Kindergärten, Jugend- und Familienzentren sowie die Durchführung von Veranstaltungen zur Jugendbildung, Familienberatung und von Sportveranstaltungen vorgesehen war.

• OLG Schleswig, 18.04.2012 - 2 W 28/12

  Vereinsregisterverfahren: Unbehebbares Eintragungshindernis als Gegenstand einer …

  Auszug aus OLG Hamm, 07.04.2017 - 27 W 24/17

  Ausreichend ist eine Vertretung durch dessen Vorstandsmitglieder in vertretungsberechtigter Zahl (vgl. hierzu jeweils mit weiteren Nachweisen: OLG Schleswig NZM 2012, 623 f., Rn.17; OLG Hamm FGPrax 2003, 184 f., Rn.25).

  Wenn nach der Einordnung in einen der drei Typen von einer wirtschaftlichen Tätigkeit auszugehen ist, steht dies nur dann der Eintragung in das Vereinsregister nicht entgegen, wenn die wirtschaftliche Tätigkeit als bloßer Nebenzweck in den Dienst des Hauptzwecks gestellt wird (vgl. insgesamt jeweils mit weiteren Nachweisen: OLG Schleswig ZStV 2013, 142 ff, Rn.27 ff; OLG Schleswig NZM 2012, 623 f., Rn.26 ff; KG Berlin, FGPrax 2016, 115 ff, Rn.16 ff; Weick in Staudinger, Kommentar zum BGB, Neubearbeitung 2005, § 21 Rn.5 ff;… Westermann in Erman, Kommentar zum BGB, 14. Auflage 2014, § 21, Rn.4;… Reichert, Vereins- und Verbandsrecht, 13. Auflage, Rn.122 ff).

• KG, 16.02.2016 - 22 W 88/14

  Amtslöschungsverfahren im Vereinsregister: Kindertagesstätten betreibender Verein …

  Auszug aus OLG Hamm, 07.04.2017 - 27 W 24/17

  So lag dem weiteren Beschluss des Kammergerichts Berlin - 22 W 88/14 - vom 16.02.2016 (abgedruckt in: FGPrax 2016, 115 ff) ein Verein zu Grunde, der 24 Kindertagesstätten in sechs Bezirken mit 2.412 Kindern betreute, wobei rund 750 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in den rund 50 Einrichtungen und Projekten tätig sind (siehe dort Rn.25).
• OLG Hamm, 18.02.2003 - 15 W 427/02

  wirtschaftlicher Verein

  Auszug aus OLG Hamm, 07.04.2017 - 27 W 24/17

  Ausreichend ist eine Vertretung durch dessen Vorstandsmitglieder in vertretungsberechtigter Zahl (vgl. hierzu jeweils mit weiteren Nachweisen: OLG Schleswig NZM 2012, 623 f., Rn.17; OLG Hamm FGPrax 2003, 184 f., Rn.25).
• OLG Brandenburg, 23.06.2015 - 7 W 23/15

  Eintragungsfähigkeit eines zum Zwecke des Betriebes eines Kindergartens …

  Auszug aus OLG Hamm, 07.04.2017 - 27 W 24/17

  Die zwischenzeitlich seit dem Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches erheblich veränderten Rahmenbedingungen, insbesondere die Anforderungen in materieller Hinsicht, haben auf diese eigentliche Zweckbestimmung keinen Einfluss (vgl. eingehend mit weiteren Nachweisen: OLG Brandenburg, NZG 2015, 922 ff, Rn.8 ff; OLG Stuttgart, RdLH 2015, 102 f., Rn.13 ff; OLG Schleswig, ZStV 2013, 142 ff, Rn.32 ff).